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Die Renaissance der Staatenbeschwerde

Helen Küchler

Konflikte in der Ostukraine, auf der Krim, dem Balkan und dem Kaukasus – Das Europaratssystem befindet sich in einer Krise und das hat zur Renaissance eines vergessenen Instruments des europäischen Menschenrechtsschutzes geführt: Der Staatenbeschwerde nach Art. 33 EMRK. Sie ermöglicht es allen Vertragsstaaten als „kollektiven Garanten der Konvention“ (Präambel) jede Konventionsrechtsverletzung zu rügen. Nach Jahrzehnten der Apathie gegenüber Menschenrechtsverletzungen in anderen europäischen Staaten wurde die Staatenbeschwerde nach der Jahrtausendwende plötzlich wieder vermehrt genutzt. Allerdings wurde Art. 33 EMRK vor allem als Streitbeilegungsmechanismus missbraucht, anstatt sein Potenzial für die Lösung systemischer Probleme bei der Umsetzung der Menschenrechte konsequent zu nutzen. Diese Arbeit fordert deswegen die Renaissance der Staatenbeschwerde neu auszurichten, um so einen europäischen Beitrag zum Menschheitsziel, der effektiven Durchsetzung der Menschenrechte, zu leisten.

Wahrscheinlich ist es nur Zufall, aber jedes mal wenn Barack Obama in Europa ist, spuckt ein isländischer Vulkan so viel Feuer und Asche, dass der Flugverkehr lahmgelegt werden muss – ausser natürlich jener der Airforce 1. Ryanair-Boss Michael O’Learys glaubt darum auch nicht an eine Gefahr durch die Aschewolke und schickte selbst zwei Flugzeuge in die „gefährliche Zone“.

6.69 MB DATEIGRÖSSE
9783848758067 ISBN
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Sofya Voigtuh

Mit der Margin-of-appreciation-Doktrin wird in der Arbeit eines der zentralen Charakteristika der EGMR-Rechtsprechung behandelt und die bisher wenig erörterte Frage der Übertragbarkeit auf die Rechtsprechung des EuGH zu den Grundfreiheiten untersucht.

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Mattio Müllers

25. Aug. 2006 ... Erwähnung verdient hier das Staatenbeschwerde-Verfahren gegen den Folterstaat nach Art. 21 des Anti-Folter-Übereinkommens; denkbar ist ... 5. Jan. 2011 ... Die Renaissance der Maßregel seit den neunziger Jahren ist nicht zuletzt durch eine. Änderung des kriminalpolitischen Klimas und eine damit ...

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Noels Schulzen

Aktuell 2015 I | Rechtsanwältin Andrea Klamser Todestag von Bismarck, was ja nun kaum sein kann und den ich nur im Wege der Wiederauferstehung erleben werde. Der Bundespräsident hat „die Mautgesetze“ ausgefertigt. Hat er in Bezug auf EU-Recht ein Prüfungsrecht wegen oder trotz des fehlenden Vorlagerechts an den EuGH? Die FAZ schreibt zur Daseinsvorsorge und ihrer Renaissance. Der

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Jason Leghmann

Albrecht Dürer und die Renaissance - Einflüsse der Kunstepoche Die antike, griechisch-römische Naturphilosophie gewann neue Bedeutung. Künstler, wie Albrecht Dürer, Leonardo da Vinci, und Schriftsteller wie William Shakespeare prägten die Zeit der Renaissance nachhaltig. Albrecht Dürer lebte zur Zeit der Renaissance. Das Freiheitsdenken der Renaissance spiegelt sich im Leben Albrecht Dürers wider. Im

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Freilich, so dann auch der in der Spät-Renaissance erhobene. Vorwurf, bedeutet dies allerdings, dass die so von Menschen geschaf- fene zweite Natur sich von ...